Bayerische Politik vor Ort nacherleben

Am 10. Juni 2024 nahmen wir, die Schülerinnen und Schüler der 10. und 11. Klasse des Herder-Gymnasiums am Planspiel „Der Landtag sind wir“ im Maximilianeum in München teil.

Das vom Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) erarbeitete Planspiel verfolgt das Ziel, Jugendlichen einen Einblick in die Entstehung eines Gesetzes auf Landesebene zu vermitteln. Diesen sollten wir anhand eines neuen Gesetzes zum „Verbraucherschutz in Bayern“ gewinnen. Los ging es im Sitzungssaal der Fraktion der Freien Wähler, in dem alle Schüler und Schülerinnen fiktiven Fraktionen (wie zum Beispiel den „Konservativen“, den „Ökologen“ etc.) zugeteilt wurden. Jeder der Teilnehmenden erhielt zudem eine genaue Rollenbeschreibung des Politikers/ der Politikerin, in der auch die politische Position, die für den Tag zu übernehmen war, exakt beschrieben wurde.

Die erste Arbeitsphase verbrachten wir sodann in unserer Fraktion. Zuerst durften wir uns fiktive Namen ausdenken und anschießend abstimmen, wer unser Vorsitzender und wer der Ausschussvorsitzende sein sollten. Die Aufgabe der beiden Vorsitzenden war vor allem die Strukturierung der Fraktion und das Auftreten im Plenum, um die Position der Fraktion in Sachen Verbraucherschutz klar zu artikulieren. Nachdem die beiden Amtsinhaber(innen) durch Wahl bestimmt waren, begann die erste Diskussion, in der es galt, sich auf Inhalte des neuen Gesetzesentwurfs zu einigen, die wir später in den Ausschüssen vertreten sollten.

Nach der ersten Arbeitsphase traf sich die gesamte Gruppe im Plenum. Die konstituierende Sitzung wurde von der Alterspräsidentin eröffnet. In dieser wurden zunächst die Fraktionen und deren Mitglieder persönlich vorgestellt. Nachdem das Präsidium (Landtagspräsidentin und Stellvertreter(innen)) bestellt war, begann die eigentliche politische Arbeit in den Ausschüssen (z.B. Umwelt, Wirtschaft, etc.). Die Zahl der Abgeordneten, welche pro Fraktion in einem Ausschuss saß, variierte je nach dem mit wie vielen Mandaten die Fraktion jeweils im Landtag vertreten ist. Dadurch sind kleinere Fraktionen, wie beispielsweise die „Sozialen“ häufig größeren wie den „Konservativen“ gegenüber klar im Nachteil.

Anschließend erläuterte uns unser Betreuer vom CAP den nächsten Schritt. Nun sollten wir versuchen, möglichst einen Großteil der anderen Politiker im Ausschuss vom Gesetzesentwurf unserer Fraktion zu überzeugen und einen ersten Konsens zu finden. Dies führte zu hitzigen, interessanten und spannenden Diskussionen, welche durch den Ausschussvorsitzenden moderiert wurden.

Nach einer kurzen Mittagspause kamen wir schließlich wieder in den Fraktionssälen zusammen und diskutierten innerhalb unserer Fraktion, ob wir später am Tag eine Änderung des Gesetzesentwurfs im Plenum beantragen wollten und wer für die Fraktion zum Thema „Verbraucherschutz in Bayern“ reden sollte. Bevor es dann anschließend wieder in den Plenarsaal ging, mussten sodann noch der Änderungsantrag als auch die Rede verfasst werden.

Kurz darauf fand im Plenum die Aussprache über den Gesetzentwurf „Verbraucherschutz in Bayern“ statt. Mittlerweile routiniert in parlamentarischen Gepflogenheiten wurden von uns Änderungsvorschläge vorgetragen, über Einwände abgestimmt und am Schluss durch Abstimmung per Handzeichen ein neues Gesetz verabschiedet.

Am Ende des Tages durften alle Schüler und Schülerinnen Fragen an die Abgeordneten Christiane Feichtmeier (SPD), Florian Köhler (AfD) und Josef Zellmeier (CSU) stellen, um beispielsweise deren Meinung über das Ergebnis Europawahl zu erfahren.

Insgesamt war es ein sehr gelungener Tag und wir sind dankbar nach München zum Landtag eingeladen worden zu sein, um diese Erfahrungen sammeln zu können!

(Mia Wüstner, Ada Basal, 10a / Gabriele Nägel)

Da unser Stimmkreisabgeordneter Herr Michael Hofmann am 10.06.2024 in München verhindert war, ihm aber der Austausch mit Jugendlichen ein großes Anliegen ist, besuchte er die Teilnehmer(innen) des Planspiels am 17. Juni in der Schule, um mit den Jugendlichen über die in München gewonnenen Eindrücke zu sprechen.

In diesem Gespräch beantwortete er viele Fragen aus vielen Themenfeldern, wie beispielsweise zur Tätigkeit des Abgeordneten, vor allem auch zur Meinungsbildung und politischen Positionierung von Politikern aus der Innensicht des Parlamentariers. Dabei verdeutlichte er die Komplexität des politischen Interessenausgleichs in einer Weise, die für das Publikum sehr bereichernd war. Die sich verändernden Ansprüche der Wähler, ihre Erwartungen an die Politik und den Umgang der Parteien damit waren Fragen, bei denen die Vielschichtigkeit und oft auch die Dilemmata des Politikbetriebes zwischen persönlicher Überzeugung und dem Zwang zur Beschaffung von Mehrheiten deutlich wurden. Ein Gedanke, der unsere Schüler – wohl stellvertretend für die Jugend insgesamt – sehr beschäftigt, ist der nach der Rolle, die die AfD in der deutschen Politik spielt oder spielen sollte. Hier positionierte sich Herr Hofmann in aller Deutlichkeit, wiederum mit vielen der Öffentlichkeit schlecht zugänglichen Details aus der parlamentarischen Arbeit, indem er die AfD als eine eindeutig extremistische Partei, mit der man politisch nicht zusammenarbeiten könne, bezeichnete.

Für die Zuhörer aus der 10. und 11. Jahrgangsstufe gingen die 90 Minuten des Gesprächs wie im Flug vorbei. Die große Zahl der Wortmeldungen belegte das Interesse an Herrn Hofmanns Ausführungen, der viele unreflektierte Politikerklischees entkräften konnte und den Schülern einen realistischen Einblick in das Funktionieren von Parlamenten und Parteien geben konnte. Wir bedanken uns bei ihm und freuen uns auf das nächste Mal.

(Christian Rödel)